ERGEBNISSE

Allgemeine Beschreibung

Im Rahmen des Projektes wurde eine bisher fehlende Definition für den Bürgerhaushalt in Europa erarbeitet. Auf dieser Grundlage wurde die Verbreitung des Bürgerhaushalts und seine sozioökonomischen Rahmenbedingungen quantitativ erfasst und zu einer umfangreichen Grafik- und Tabellensammlung aufbereitet. Zu den anwendungsbezogenen Ergebnissen gehört des Weiteren die Erarbeitung einer Typologie der Bürgerhaushalte in der sechs verschiede Verfahren aufzeigt werden, die mit einander kombiniert werden können.

Kern der qualitativen Ergebnisse bildet eine allgemeine Typologie der Bürgerbeteiligung, die zur Bewertung unterschiedlichster Partizipationsprozesse sowie zum Aufzeigen von Entwicklungsmöglichkeiten lokaler Demokratie herangezogen werden kann. Diese Typologie nimmt eine Unterscheidung und Definition von partizipativer Demokratie, bürgernaher Demokratie, Community Development, partizipativer Modernisierung, partizipativen Public-Private-Partnerships und kommunalen Neokorporatismus vor.

Darüber hinaus wurden die Rahmenbedingungen, Logiken und Prämissen von Demokratie und Partizipation in nationalen Studien für die Länder Deutschland, Belgien, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, die Niederlande, Portugal, Spanien und Polen beschrieben.


Definition: Was ist ein Bürgerhaushalt?

Im Bürgerhaushalt nehmen Bürger ohne politisches Mandat an der Erstellung und/oder Umsetzung öffentlicher Finanzen teil. Fünf weitere Kriterien müssen in Europa zu dieser Definition hinzugefügt werden, um den BH von anderen Beteiligungsverfahren zu unterscheiden:

 

  1. Im Zentrum des Verfahrens stehen finanzielle Aspekte, genauer gesagt die Diskussion um begrenzte Ressourcen .

  2. Die Beteiligung findet auf der Ebene der Gesamtstadt oder einem Bezirk mit eigenen   politisch-administrativen Kompetenzen statt (die Quartiersebene allein reicht nicht).

  3. Es handelt sich um einen in der Dauer angelegten Prozess (eine Veranstaltung, oder ein Referendum über Finanzfragen sind kein BH) .

  4. Die Beratung/Entscheidung der Bürger beruht auf einem Diskussionsprozess (Deliberation) im Rahmen besonderer Treffen/Foren (die Öffnung bestehender Verfahren der repräsentativen Demokratie gegenüber „normalen“ Bürger ist kein BH)

  5. Die Organisatoren müssen über die Ergebnisse der Diskussion Rechenschaft ablegen.
 

Typologien

Eine ausführliche Beschreibung der Verfahrenstypologie sowie der allgemeinen Typologie der Bürgerbeteiligung ist in unseren Publikationen sowie in den Power-Point-Präsentationen zu finden, die wir für Sie in der Rubrik "downloads" bereit gestellt haben. In der nachfolgenden Graphik wurden Städten mit einem Bürgerhaushalt zu den Idealtypen in Beziehung gesetzt.

 

 

Länderstudien

Eine Reihe von qualitativen und quantitativen Beschreibungen der Rahmenbedingungen und nationalen Kontexte sind im Dokumentenband "Volume I" zu finden (siehe "downloads")